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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dataris UG (haftungsbeschränkt) · Wagga-Wagga-Str. 10, 86720 Nördlingen · HRB41014 Amtsgericht Augsburg

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Dataris UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Geschäftsführer David Adamczyk (nachfolgend „Dataris"), und ihren Kunden. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

1. Begriffsbestimmungen

  • Software:Jede von Dataris UG entwickelte oder implementierte Softwarelösung, einschließlich KI-gesteuerter Chatbots, Automatisierungstools und digitaler Assistenten.
  • Leistungen:Alle Beratungs-, Implementierungs-, Schulungs-, Softwareentwicklungs-, Wartungsvertrags- und sonstigen Angebote von Dataris UG.
  • API-Kosten:Kosten, die durch die Nutzung externer Schnittstellen entstehen, die für den Betrieb bestimmter KI-Lösungen erforderlich sind.
  • Wartungsvertrag:Laufende Support- und Serviceangebote im Abonnementmodell.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

2.1 Vertragsgegenstand

Dataris UG bietet Leistungen in den Bereichen KI-gestützte Softwareentwicklung, Automatisierungslösungen, Implementierung und Wartung von Künstlicher Intelligenz sowie strategische Beratung an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzel­vertrag oder Angebot.

2.2 Kooperationspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen, Zugangsdaten und Daten rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen oder Mehraufwand durch unzureichende Kooperation können zu zusätzlichen Kosten führen.

2.3 Nutzung von Drittdiensten und API-Kosten

Bestimmte KI-Dienste erfordern externe Plattformen (z. B. OpenAI, Google Cloud, Voiceflow, Make, Zapier). Die anfallenden Kosten sind in vereinbarten Wartungsverträgen enthalten. Bei Kündigung eines Wartungsvertrags werden alle verbundenen Dienste deaktiviert, was zur vollständigen Fehlfunktion aller betroffenen Lösungen führen kann.

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

3.1 Preise und Gebühren

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Dataris ist berechtigt, Preise für wiederkehrende Leistungen quartalsweise anzupassen. Preisänderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt.

3.2 Zahlungsfristen

Rechnungsbeträge sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Abonnement- oder Wartungsverträgen erfolgt die Zahlung monatlich oder jährlich im Voraus.

3.3 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist Dataris berechtigt, Verzugszinsen von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen sowie Mahngebühren von 5 € je Mahnung. Nach zwei erfolglosen Mahnungen kann Dataris Dienste sperren und Forderungen an ein Inkassobüro übertragen.

3.4 Rückerstattungen

Einmalige Leistungen sind nach Vertragsschluss nicht erstattungsfähig, es sei denn, Dataris kann die vereinbarte Leistung aus eigenen Gründen nicht erbringen. Bereits bezahlte Abonnementgebühren werden nicht anteilig erstattet.

4. Vertragslaufzeit, Kündigung und Stornobedingungen

4.1 Kündigung

Verträge mit regelmäßigen Zahlungsverpflichtungen können mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats schriftlich (E-Mail oder Brief) gekündigt werden. Dataris behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung vor bei wesentlichem Vertragsbruch, Zahlungsverzug über 30 Tage oder rechtswidrigem Einsatz der Dienste.

4.2 Stornobedingungen

Stornierung bis 14 Tage vor Leistungsbeginn: kostenfrei. Stornierung innerhalb von 14 Tagen: 50% des vereinbarten Honorars. Stornierung innerhalb von 7 Tagen: 75% des vereinbarten Honorars. Nach Leistungsbeginn ist eine Stornierung ausgeschlossen.

4.3 Widerrufsrecht

Aufgrund der digitalen Natur und Vertraulichkeit unserer Produkte räumt Dataris UG kein Widerrufsrecht ein.

5. Pflichten der Parteien

Dataris verpflichtet sich zur fachgerechten, sorgfältigen Leistungserbringung nach bestem Wissen und Gewissen. Dataris übernimmt keine Erfolgsgarantie, insbesondere wenn die Leistungserbringung von externen Faktoren abhängig ist. Der Kunde ist verpflichtet, Dataris alle erforderlichen Informationen rechtzeitig bereitzustellen und die vereinbarten Zahlungen pünktlich zu leisten.

6. Haftung und Gewährleistung

6.1 Haftungsbeschränkung

Dataris haftet nur für Schäden aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Dataris nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf vorhersehbare Schäden, maximal in Höhe der in den letzten 12 Monaten gezahlten Vergütung für die betroffene Leistung.

6.2 KI-generierte Inhalte

Dataris übernimmt keine Haftung für fehlerhafte oder irreführende Informationen, die von KI-Systemen generiert werden. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Überprüfung aller KI-generierten Inhalte und Entscheidungen.

6.3 Haftung für Drittanbieter

Dataris haftet nicht für Ausfälle, Änderungen oder Einschränkungen externer Dienste. Ändert ein Drittanbieter Preise oder stellt seinen Dienst ein, ist Dataris berechtigt, betroffene Lösungen anzupassen oder einzustellen.

6.4 Force Majeure

Dataris UG kann nicht für Verzögerungen oder die Nichterfüllung von Verpflichtungen haftbar gemacht werden, wenn die Erfüllung aufgrund von Ereignissen, die außerhalb der Kontrolle von Dataris liegen, ganz oder teilweise unmöglich wird (höhere Gewalt).

7. Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Kunde verpflichtet sich, alle von Dataris erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt für mindestens fünf Jahre nach Vertragsbeendigung. Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Weitergabe ohne Zustimmung von Dataris wird eine Vertragsstrafe von 20.000 € je Verstoß fällig, zuzüglich 5% pro Tag des anhaltenden Verstoßes.

8. Geistiges Eigentum

Dataris UG behält alle Urheber-, Patent-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an allen entwickelten Softwarelösungen, Codes und Dokumentationen. Der Kunde erhält nur ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Reverse Engineering, Dekompilierung oder sonstige Nachbildungsformen sind untersagt.

9. Sonstige Bestimmungen

9.1 Änderungen der AGB

Dataris UG behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden im Voraus mitgeteilt. Bei wesentlicher Änderung hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung.

9.2 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

9.3 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Für alle Streitigkeiten sind die Gerichte am Sitz von Dataris UG (Nördlingen) zuständig.

10. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:
E-Mail: info@dataris.ai